Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen den Vertragspartner*innen und uns geschlossenen Verträgen über die Bereitstellung der unter II. näher beschriebenen Dienstleistung YourFlip. Abweichende Bedingungen der Vertragspartner*innen, die von uns nicht ausdrücklich anerkannt wurden, betrachten wir als nicht verbindlich. Dies gilt auch für den Fall, dass wir nicht ausdrücklich widersprochen haben. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch bei Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen der Vertragspartner*innen, so wir unsere Dienstleistung vorbehaltlos ausführen.

II. Leistungsgegenstand, Leistungsumfang

YourFlip bietet den Vertragspartner*innen Zugriff auf eine dynamische, auf unternehmenseigenen, user-generierten, aber auch freien Inhalten basierende Sammlung von thematisch klassifizierten Vektorgrafiken und Flip-Chart-Vorlagen sowie Anleitungen und einen Editor zur Erstellung von Schulungs- und Präsentationunterlagen an. Vertragspartner*innen können auch als Autor*innen an dem Datenbestand kreativ mitwirken. Hierzu laden sie eigene Motive und Vorlagen (Templates) über die YourFlip- Upload-Schnittstelle hoch.

III. Angebot und Vertragsschluss

Die auf der Webseite präsentierten Angebote von YourFlip verstehen sich als freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich über den abgesicherten Kundenbereich, der über ein LOGIN zu erreichen ist. Im Kundenbereich können ordnungsgemäß registrierte Vertragspartner*innen verbindliche Vertragsangebote – Speicherung der Angebote im Warenkorb – abgeben. Über den am Ende des Bestellvorgangs sichtbaren Button „verbindlich Kaufen“ wird das Angebot verbindlich abgegeben und durch YourFlip mit einem Bestätigungshinweis angenommen.

Um sich registrieren zu können, sind eine vollständige, postalische Anschrift und eine gültige E-Mail-Adresse sowie das bevorzugte Zahlungsmittel zu hinterlegen. Ebenso ist die Verwendung eines sicheren Passworts notwendig. Hierbei empfehlen wir ausdrücklich, nur ein solches Passwort zu verwenden, das in keinem weiteren Online-Registrierungsprozess eingesetzt wird. Dies erhöht die Datensicherheit.

Nach erfolgreicher Anmeldung erhält jede Vertragspartner*in von uns ein Kundenkonto zugewiesen, über das sämtliche Vertragsangelegenheiten abgewickelt werden. Über alle vertragswesentlichen Ereignisse (Käufe, Inhalte-Upload o.ä.) erhält der Vertragspartner*in eine Bestätigungs-E-Mail zugesandt.

IV. Preise, Zahlungsbedingungen, Konditionen

Für Vertragspartner*innen gilt die aktuelle YourFlip-Preisliste. Die in der Preisliste angegebenen Beträge verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern nichts gesondert vereinbart ist – dies kann mit der Wahl des Bezahlmittels zusammenhängen – sind die in Rechnung gestellten Beträge mit einem Zahlungsziel von 7 Tagen ab Rechnungserhalt zu zahlen. Rechnungen werden von uns ausschließlich digital (per E-Mail) den Vertragspartner*innen zugestellt.

Als Zahlungsmittel akzeptieren wir SOFORT Überweisung, Giropay, Kreditkarte, Apple Pay und PayPal.

Hierbei bitten wir zu beachten, dass wir die zur Abwicklung der Bestell- und Zahlungsvorgänge an uns übersandten Informationen an Dritte weitergeben können, die diese zur Bearbeitung der Käufe benötigen.

Die Zahlungsabwicklung übernimmt für uns der Finanzdienstleister Stripe Paymenents Europe, Ltd. 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland („Stripe“), an den wir die Entgeltforderung abtreten (gilt für Giropay, Apple Pay). Stripe zieht den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto (Kreditkarte, Girokonto, PayPal o.ä.) ein. Im Falle der Abtretung kann nur an Stripe mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Stripe sind auf https://stripe.com/de/legal hinterlegt.

Kreditkarte (Stripe)

Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Stripe behält sich das Recht vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonität abzulehnen. Unterstützt werden die Kreditkarten von Visa, MasterCard, American Express und Affinity Cards.

Sofort Überweisung / Klarna:

Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ / „Klarna“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über die SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München („SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, müssen Vertragspartner*innen über ein für die Teilnahme an SOFORT frei geschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber SOFORT bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT durchgeführt und das Bankkonto der Vertragspartner*in belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ sind unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufbar.

Apple Pay (Stripe):

Bei Auswahl der Zahlungsart Apple Pay ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Apple Pay erfolgt in Zusammenarbeit mit Stripe. Stripe zieht den Rechnungsbetrag vom bei Apple Pay hinterlegten Kreditkartenkonto der Vertragspartner*in ein. Im Falle der Abtretung kann nur an Stripe mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Mit Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop erfolgt eine Autorisierung der Kreditkartenzahlung über Apple Pay. Die Belastung der bei Apple Pay hinterlegten Kreditkarte erfolgt gleichzeitig mit dem Bezug des Produkts. Nähere Informationen zu Apple Pay sind unter https://support.apple.com/de-de/HT203027 zu finden.

Unabhängig von der Zahlungsart bleiben wir zuständig für Kundenanfragen z.B. zu unserem Produkten und den damit verbundenen Leistungen.

Giropay (Stripe):

Die Bezahlung mit Giropay erfolgt direkt von dem Bankkonto der Vertragspartner*in. Alle sicherheitsrelevanten Daten werden nur im geschützten Dialog des Online-Bankings mit der Bank angegeben.

Eine Rechnung stellen wir der Vertragspartner*in auf die uns mitgeteilte Rechnungsanschrift aus. Die Rechnung erhalten Vertragspartner*innen per Briefpost zugesandt. Im Falle fehlgeschlagener Zustellung können wir Vertragspartner*innen die Rechnung auch im elektronischen Wege (z.B. E-Mail) zusenden.

V. Laufzeit/Kündigung

Unsere Produkte oder einige Teile hieraus sind nur mit dem Abschluss eines bezahlten Laufzeitvertrags (Abonnement) verfügbar.

Die Abrechnung eines Abonnements erfolgt im Voraus auf wiederkehrender, periodischer Basis (z.B. monatlich oder jährlich) in Abhängigkeit von dem Abonnement-Modell, das die Vertragspartner*in ausgewählt hat.

Das Abonnement verlängert sich um die ausgewählte Laufzeit mit denselben Bedingungen automatisch, so der Vertrag nicht vorher gekündigt wird.

Eine Kündigung ist jederzeit mit einer Frist von vier Wochen vor Ablauf des Abonnements möglich. Bei unbefristeten Verträgen gilt eine Kündigungsfrist von einem Monat.

Sollten sich wesentliche Vertragskonditionen ändern, besteht ein Sonderkündigungsrecht von 1 Monat nach Zugang der Information über die Vertragsänderung. Die Kündigung ist uns in Textform zu erklären.

Als Maßnahme des Marketings können wir für Vertragspartner*innen kostenfreie Testversionen unseres Produkte oder Teilen hieraus für eine begrenzte Laufzeit anbieten. Die Laufzeit der kostenfreien Testversion geben wir auf unserer Internetseite an. Einer Kündigung der kostenfreien Testversion bedarf es nicht.

Nach Ablauf der kostenfreien Testversion, ohne dass ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen wurde, ist es nicht mehr möglich, auf Inhalte und Dienste unserer Produkte zu zugreifen.

Ein Anspruch auf Nutzung der kostenfreien Testversion besteht nicht.

VI. Rechteeinräumung/Inhalte/Sicherheit

Die Vertragspartner*innen erhalten von uns ein nicht ausschließliches, einfaches, zeitlich in Abhängigkeit des Laufzeitvertrags (Abonnement) begrenztes und räumlich nicht begrenztes Nutzungsrecht an den im Datenbestand von YourFlip hinterlegten Grafiken, Vorlagen und Texten. Mit dem Ende des Abonnements endet die Nutzungsbefugnis.

Die Nutzungsrechteeinräumung umfasst das Recht zur Vervielfältigung, der Verbreitung, der Ausstellung, zum Vortrag, zur Auf- und Vorführung, zur öffentlichen Zugänglichmachung und zur Sendung.

Darüber hinaus dürfen Grafiken, Vorlagen und Texte bearbeitet und umgestaltet werden. Die Rechteübertragung ist erst mit vollständiger Bezahlung wirksam. So Vertragspartner*innen sich als Autor*innen betätigen, räumen sie uns ein zeitlich und räumlich unbegrenztes, ausschließliches Nutzungsrecht an den hochgeladenen Inhalten, nämlich Grafiken, Vorlagen (Templates) und Texten, ein. Mit dem Hochladen erklären die Autor*innen, dass sie Urheber*innen der uns zur Verfügung gestellten Arbeitsergebnisse sind und keine Rechte Dritter an diesen bestehen. Im gegenteiligen Fall stellen sie uns von jedweder Haftung und entstehenden, notwendigen Kosten (z.B. fremde und eigene Rechtsanwaltskosten) frei.

Mit dem Hochladen der Inhalte sind die Autor*innen damit einverstanden, dass als Urhebervermerk YourFlip/Name der Autor*in eingeblendet wird.

Der Urhebervermerk ist bei der Verwendung unserer Inhalte anzugeben.

Autor*innen haften für die Inhalte, die sie hochladen. Diese dürfen nicht anstößig (z.B. gewaltverherrlichend, pornografisch, ehrverletzend) oder strafrechtlich relevant sein und/oder Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken-, Patent- und Designrechte) verletzen. Inhalte, die anstößig sind, gegen Strafrecht verstoßen und/oder Rechte Dritter verletzen, werden von uns nach dem Bekanntwerden entfernt. Die betreffende Autor*in werden wir hiervon unterrichten mit der Möglichkeit der Stellungnahme/Gegendarstellung. Wiederholte oder erhebliche Verstöße können zur Nutzungseinschränkung oder zum Ausschluss führen. Für den Schutz des Passworts, mit dem Vertragspartner*innen auf unsere Produkte zugreifen, sind die Vertragspartner*innen verantwortlich. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht zulässig.

Sollten Vertragspartner*innen von einer unbefugten Nutzung des Benutzerkontos erfahren, müssen sie uns umgehend benachrichtigen, damit wir geeignete Beseitigungs- und Schutzmaßnahmen ergreifen können.

VII. Gewährleistung/Rügepflicht

Etwaige Mängelansprüche bestehen nur dann, wenn die Vertragspartner*innen ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen sind.

VIII. Haftung/Haftungsausschluss

Die Haftung schließen wir ansonsten aus, mit Ausnahme der Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit unserer Vertragspartner*innen, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben.

IX. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit nach unserem Ermessen zu ändern, anzupassen oder zu ersetzen. Bei wesentlichen Änderungen erhalten Vertragspartner*innen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten der neuen Bedingungen eine Benachrichtigung. Was eine wesentliche Änderung darstellt, wird nach unserem Ermessen festgelegt.

Wenn Vertragspartner*innen nach dem Inkrafttreten einer Änderung weiterhin auf unsere Produkte zugreifen oder sie nutzen, erklären sie sich mit den überarbeiteten Bedingungen einverstanden. Andernfalls haben Vertragspartner*innen die Möglichkeit, den Vertrag im Wege eines Sonderkündigungsrechts zu beenden (s. V.).

X. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Kürten.

XI. Gerichtsstand, Rechtswahl

Gerichtsstand ist Köln. Es gilt deutsches Recht.

(Stand 15.11.2021)